Archive: November 2017
Gemeinderatsitzung vom 21.11.2017
Bericht von unserem Stadrat Hans Bader
Der Schwerpunkt in der Gemeinderatssitzung am 21. November 2017 war der städtische Haushaltsplan 2018. Stadtkämmerer Klaus-Dieter Schmelzer stellte ausführlich die geplanten Eckdaten für den kommenden Haushalt vor. Weiter erfolgte die Vorstellung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserwerk und Abwasserbeseitigung.
Die Fraktionen konnten im Vorfeld Anträge zum Haushaltsplan stellen.
Keine Erhöhung der Grundsteuer B beantragten die Freien Wähler. Dieses hatten auch die Fraktionen der SPD und der CDU beantragt. Steuereinnahmen sind für eine Kommune von zentraler Wichtigkeit. Da unsere Stadt aber schon im Vergleich zu anderen Gemeinden einen hohen Steuersatz hat, halten wir eine Erhöhung zum jetzigen Zeitpunkt nicht angebracht. Mit großer Mehrheit wurde dieser Antrag befürwortet.
Von der Verwaltung wurde die Einrichtung einer weiteren 100%-Architektenstelle vorgeschlagen. Die Freien Wähler beantragten, diese Stelle zu streichen. Auch hier gab es gleichlautende Anträge von SPD und CDU. Wir sind der Meinung, dass die jetzt bei der Stadt angestellten Architekten für die neuen Aufgaben ausreichen. Auch dieser Antrag fand eine große Mehrheit.
Gemeinderatsitzung vom 10.10.2017
Bericht von unserem Stadrat Hans Bader
In der Gemeinderatssitzung am 10.Oktober 2017 stand nach der Bürgerfragestunde die Neufestsetzung der Unterrichtsgebühren unserer städtischen Musikschule auf der Tagesordnung.
Unsere Musikschule macht eine hervorragende Arbeit. Eine gut funktionierende Musikschule kostet aber auch Geld. Neben Zuschüssen seitens der Stadt wird die Musikschule über Unterrichtsgebühren finanziert. Durch die Umstellung in das neue kommunale Haushaltsrecht kommen Gebäudekosten und innere Verrechnungen dazu. So liegt der Kostendeckungsgrad durch Musikschulgebühren im Jahr 2016 bei 27%; 2015 lag er bei 36,8%. Gebührensteigerungen sind nicht erfreulich, aber unumgänglich. Die vorgeschlagene Steigerung um 5% halten wir für moderat und wir haben einstimmig dem Verwaltungsvorschlag zugestimmt.
Weiterlesen >