Archive: Mai 2023

Jahreshauptversammlung 2023

Protokoll der JHV

15. Mai 2023

Protokoll Mitgliederversammlung FW 2023

Freie Wähler Tag 2023

Der diesjährige Freie Wählertag fand am Samstag, den 13.Mai im Konzil in Konstanz statt.
Das Tagungsthema war die Energiewende.

Drei Referenten stellten in Impulsvorträgen ihren Standpunkt zur Thematik vor.

Steffen Ringwald von Netze BW legte den Schwerpunkt auf die technische Sicht.
Ottmar Wernicke von Haus & Grund Württemberg nahm die Auswirkungen auf die Eigentümer in den Blick und Dr.Norbert Reuter von den Stadtwerken in Konstanz berichtete von Projekten kommunaler Umsetzung.

Der Ortsverein Markgröningen war mit einer Delegation vertreten.

Gemeinderatsitzung vom 09. Mai 2023

Die Gemeinderatssitzung am 9.Mai 2023 unter der Leitung von Bürgermeister Hübner begann mit der Einwohnerfragestunde.

Der nächste Tagesordnungspunkt war ein Antrag der GAL-Fraktion auf Einrichtung einer eigenen Verkehrsbehörde.
Auf den ersten Blick scheint es, dass dies eine gute Möglichkeit darstellt. Allerdings würden einer solchen Behörde alle Kreis- und Landesstraßen nicht unterliegen. Daher wären dem städtischen Einfluss ordentlich Grenzen gesetzt. Zudem würden auf die Stadt erhebliche Personalkosten zukommen. Die Freien Wähler sind bei einigen Verkehrsthemen nicht zufrieden, folgten aber dem Vorschlag der Verwaltung und stimmten geschlossen gegen die Einrichtung einer eigenen Verkehrsbehörde. Mehrheitlich wurde der Antrag der GAL-Fraktion abgelehnt.

Wie in vielen Jahren werden Maßnahmen in einem Kalenderjahr begonnen, aber nicht fertig gestellt. Das hat zur Folge, dass es zu Ermächtigungsüberträgen in das nächste Kalenderjahr kommt. Ohne Diskussion stimmte das Gremium der Übertragung zu.

Für den Bebauungsplan „Zwischen Schillerstraße und Stadtmauer“ waren nach der erneuten Beteiligung der  Öffentlichkeit und der Baubehörden Stellungnahmen eingegangen. Es hatte sich gegenüber dem letzten Mal nichts Wesentliches geändert. Den Freien Wählern ist es wichtig, klarzustellen, dass der projektierte Weg längs der Stadtmauer nur beim Eigentumswechsel des Grundstücks in die öffentliche Hand gelangt oder, wenn der Besitzer den Grund und Boden von sich aus an die Stadt verkauft. Der Abwägung der Stellungnahmen sowie dem Satzungsbeschluss folgte das Gremium einstimmig.

Für die Kita im Nonnenpfad stand die Vergabe der Schreinerarbeiten für die Innentüren und der Außenanlage an. Die Freien Wähler zeigten sich erfreut, dass sich jeweils viele Interessenten gemeldet haben. Es ist wichtig, dass die Gewerke vergeben werden, sonst verzögert sich die Fertigstellung der Kindertagesstätte.

Die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung zeigt die Notwendigkeit zügig zu handeln. Die Warteliste ist lang und es fehlen Gruppen, besonders im U3-Bereich. Ein besonderes Augenmerk müssen wir auch auf das Personal legen. Da fast alle Kommunen Bedarf an Betreuungspersonal haben, können wir nur hoffen, dass es uns gelingt, genügend Personal zu bekommen.

Bei Fragen oder Anregungen können Sie sich gerne an die Fraktionsmitglieder wenden.

Jahreshauptversammlung 2023

Mitgliederversammlung 2023

Liebe Mitglieder, zu unserer diesjährigen Mitgliederversammlung

                              Montag, 15. Mai 2023 um 18.30 Uhr                                                                                                                                                           ​​​​​​​  ​​​​​​​  ​​​​​​​  ​​​​​​​  ​​​​​​​  ​​​​​​​  ​​​​​​​  ​​​​​​​  ​​​​​​​  ​​​​​​​  ​​​​​​​  ​​​​​​​  ​​​​​​​           im „Kelterstüble“ (Untere Kelter) 

darf ich Sie herzlich einladen.
Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Berichte     ● Vorsitzender   ● Kassier    ● Kassenprüfer
3. Entlastungen
4. Bericht aus dem Gemeinderat
5. Wahlen
6. Anträge
7. Verschiedenes

Anträge zur Mitgliederversammlung bitte ich bis 08. Mai 2023 bei mir einzureichen.

Ich bitte herzlich um Ihr Kommen.

Hans Bader                                                                       1.Vorsitzender