Archive: Dezember 2016
Gemeinderatssitzung am 20.12.2016
Unser Stadtrat Hans Bader berichtet von der letzten Sitzung in diesem Jahr.
In der Gemeinderatssitzung am 20. Dezember 2016 hielten nach der Bürgerfragestunde Bürgermeister Kürner und Stadtkämmerer Schmelzer ihre Haushaltsreden. Die Beschlussfassung über den Haushalt 2017 wird am 24.Januar erfolgen. Der Beschluss über die neuen Gebühren von Wasser und Abwasser für die Jahre 2017 und 2018 war der erste Diskussionspunkt der Sitzung. Den Freien Wählern war es schon in der Vergangenheit ein Anliegen, die Grundgebühr anzuheben, um so eine sozial verträglichere Preisgestaltung zu erhalten. Die Anhebung sollte aber moderat geschehen, so dass z.B. ältere Alleinstehende nicht zu sehr getroffen werden. Sorgen macht den Freien Wählern die große Schuldenlast, die auf unseren Eigenbetrieben von Wasserwerk und Abwasserbeseitigung liegt, und regen an, diese mittelfristig in Abgriff zu nehmen.
Das Gremium beschloss die Gebührenkalkulation einstimmig.
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Weinkönigin – Empfang im Rathaus
Beim Empfang der Württembergischen Weinkönigin Adrea Ritz im Rathaus war unsere Fraktion stark vertreten
v.l.r. Rainer Gessler, Hans Bader, Andrea Ritz, Peter Lutz, Armin Gröner, Matthias Reutter
Kreistag Haushalt 2017 – Rede von Rainer Gessler
Freie Wähler KreistagsfraktionLudwigsburg, 9.Dezember 2016
Kreishaushalt 2017
Rainer Gessler
- Es gilt das gesprochene Wort –
Herr Landrat , meine Damen und Herren,
die Wirtschaft ist nach wie vor in guter Verfassung, trotz Brexit. Die Arbeitslosenzahlen sind auf einem Rekordtiefstand in Deutschland. Die Steuereinnahmen fließen zu immer neuen Rekorden. Die Situation zur Unterbringung der Flüchtlinge hat sich – im Vergleich zum Vorjahr – deutlich entspannt. Die Situation vieler Flüchtlinge nicht, viele harren in der Türkei und in Griechenland aus, andere versuchen nach wie vor über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Die Nachrichten aus Aleppo sind unvorstellbar, die Krisen in der Welt dauern für viele Menschen unvermindert und mit aller Härte an. Der Landkreis, die Städte und Gemeinden, die vielen Ehrenamtlichen, die Wirtschaft bemühen sich um vernünftige Lebens- und Integrationsmöglichkeiten für die bei uns angekommenen Flüchtlinge.
Gemeinderatssitzung am 29.11.2016 – Fraktionsbericht
Unser stellv. Fraktionsvorsitzender Hans Bader berichtet:
Die Gemeinderatssitzung vom 29. November 2016 war vom Haushaltsplan sowie den Wirtschaftsplänen für die Eigenbetriebe Wasserwerk und Abwasserbeseitigung 2017 geprägt. Stadtkämmerer Schmelzer hat die Pläne übersichtlich vorgestellt, wofür wir ihm und seinem Team danken. Die
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