Archive: April 2023
13. Mai 2023 in Konstanz
Bei Interesse und für eine Delegiertenausweis melden Sie sich bitte per Email beim Vorsitzenden Hans Bader.
Hans.bader1@gmx.de
Gemeinderatsitzung vom 04. April 2023
Die Gemeinderatssitzung am 4.April 2023 unter der Leitung von Bürgermeister Hübner begann mit einigen Anträgen. Die SPD-Fraktion stellte Anträge zur Initiative „lebenswerte Städte und Gemeinden“, zur Sanierung des Schießhäusles sowie zu einer Wohnbaugesellschaft in städtischer Hand, die GAL Fraktion stellte einen Antrag zu „Photovoltaik in Markgröningen“ und die CDU-Fraktion zur Schaffung weiterer Ladepunkte für E-Autos. Wie üblich wurden die Anträge von der antragstellenden Fraktion begründet. Alle Anträge wurden einstimmig zur Weiterberatung in den Ausschuss für Umwelt und Technik verwiesen.
Am 27.Februar 2023 erreichte Herr Knut Brenner bei der Wahl zum Anwalt auf dem Hardt- und Schönbühlhof die erforderliche einfache Mehrheit. Die Freien Wähler gratulieren Herrn Brenner zur Wahl und wünschen ihm Gelingen in seiner neuen Funktion. Uns allen wünschen wir eine gute Zusammenarbeit. Einstimmig wurde die Wahl von Herr Brenner bestätigt.
Der Jahresabschluss der Stadt Markgröningen 2020 war Thema des nächsten Tagesordnungspunkts. Die Haushaltsdiskussionen der letzten Jahre waren geprägt von Baumaßnahmen für Kindergärten und Flüchtlingsunterkünften, für andere Projekte gab es wenig Spielraum. Zum Glück wurde vor zwei Jahren, gegen die Streichungspläne der Verwaltung, auf Anregung der SPD-Fraktion die Sanierung des Kirchplatzes in Angriff genommen. Aber ähnlich sinnvolle und notwendige Projekte, wie die finanzielle Unterstützung des Bürgervereins bei der Sanierung des Schießhäusles, der dringend notwendige Anstrich des Spitalgebäudes oder die eigentlich notwendige Komplettsanierung des Marktplatzes werden gestrichen oder verschoben. Wir sind dankbar über das gute Ergebnis von 2020 und hoffen, dass in den nächsten Haushaltsdiskussionen zum Beispiel die dringend notwendige Sanierung des Spitals angegangen wird.
Bei der diesjährigen Frühjahrsfeier des Musikvereins Unterriexingen war eine Gastkapelle aus Schüpbach/Schweiz zu Gast. Der Gemeindepräsident Bürgermeister Arno Jutzi überreichte dem ersten stellvertretenden Bürgermeister Rainer Gessler ein Emmental-Monopoly. Mit den Worten „Vielleicht gibt es wieder Geld, wenn der Gemeinderat mit der Stadtverwaltung Emmental-Monopoly spielt“ gab Stadtrat Rainer Gessler das Geschenk an Bürgermeister Hübner weiter.
Das Gremium stimmte dem Jahresabschluss einstimmig zu