Anwesend:                 29 Mitglieder

Entschuldigt:                 1 Mitglied

Beginn:                       19:35 Uhr

Ende:                          21:45 Uhr

  1. Eröffnung und Begrüßung

         Thomas Farian begrüßt alle Anwesenden sehr herzlich und stellt die frist- und ordnungsgemäße Einladung zu dieser

Versammlung fest.

Im letzten Jahr sind folgende Mitglieder verstorben:

Hans Dillmann

Gerhard Schwarz

Hans-Dieter Wildermuth

Mit einer Gedenkminute wurde ihrer gedacht.

 

Bevor er mit seinem Bericht begann machte er zum Punkt 7, Satzungsänderung, folgende Anmerkung:

„Bei einer Satzungsänderung muss diese als Anlage bei der Einladung beigefügt werden. Dies wurde wegen des erhöhten Aufwands und Portokosten nicht gemacht. Deshalb kann gegen die Änderung, auch bei Zustimmung, später Einspruch erhoben werden.

Frage: Kann die Satzungsänderung trotzdem behandelt werden?

Abstimmung: Einstimmig mit ja angenommen!

  1. Kurzberichte

 

Vorsitzender

Das zurückliegende Jahr war für den OV ein normales Arbeitsjahr mit verschiedenen Ausschusssitzungen und mehreren Veranstaltungen.

Im Ausschuss und mit der Fraktion wurde beschlossen, dass wir mit Vereinen und verschiedenen Gruppierungen Gespräche über Kommunalpolitik führen wollen.

Solche Gespräche wurden 2016 mit dem Bürgerforum Unterriexingen und dem Landwirtschaftlichen Ortsverein geführt.

Ein Gespräch mit dem Stadtverband für Sport ist für das 3. Quartal 2017 geplant.

Jugendorganisation

Die politischen Parteien haben alle traditionell ihre Jugendorganisationen. Die Freien Wähler nicht. Deshalb müssen wir uns darum kümmern.

In unserer Satzung steht unter Vereinszweck § 2:

„Aufbau einer Jugendorganisation mit dem Ziel, das Interesse der Jugendlichen in Markgröningen an der Kommunalpolitik zu fördern“.

Im Ausschuss soll in den nächsten Sitzungen eine verantwortliche Person dafür gewonnen und benannt werden.

Vom Landesverband der Freien Wähler wurde dieses Thema ebenfalls bei ihrer JHV in Elzach aufgegriffen. Des weiteren wurde ein Seminar zu diesem Thema abgehalten. Meike und Matthias haben daran teilgenommen.

Seit Januar 2017 haben wir neue Briefbögen.

Ebenso haben wir im Ausschuss eine Geburtstags- und Gedenkliste verabschiedet.

Veranstaltungen 2016 und 2017

Am 10.10.2016 wurde von uns ein überregionales Gespräch mit Herrn Kiwitt in der Stadthalle Markgröningen (Foyer) über folgende Themen organisiert:

–           Interkommunales Gewerbegebiet Schwieberdingen-Markgröningen

–           Wohnbauflächen

–           Verkehr – Stadtbahn Lb

Das Mitgliedergespräch am 28.03.2017 war gut besucht und es gab gute Anregungen. Im Herbst 2017 soll ein weiteres folgen.

Personelle Veränderungen im Vorstand:

Albert Barner und Manfred Fröhlich scheiden aus persönlichen Gründen vorzeitig aus.

Nachfolger:

Kassier – Erwin Herrmann

Schriftführerin und Öffentlichkeitsarbeit – Meike Lakowitz

Beide üben die neuen Ämter bis zur Wahl 2018 kommissarisch aus.

 

Mit einem Dank an den Ausschuss schloss Thomas seinen Bericht ab.

 

Kassier

Erwin Herrmann gab einen kurzen, detaillierten Überblick über die Finanzlage.

Die sparsame Haushaltspolitik und der positive Kassenbestand wurden mit  Applaus belohnt.

 

Kassenprüfer

Die Kasse wurde von Karl Schütt und Roland Kurz  geprüft. Karl Schütt bestätigte, dass alle Belege korrekt und übersichtlich verbucht wurden und stellte eine ordentliche Buchführung fest.

  1. Entlastungen

Karl Schütt stellte  fest, dass die Arbeit des Vorstandes und des Kassiers eine Entlastung verdient habe und schlägt den Anwesenden die Entlastung vor. Diese wurde öffentlich einstimmig erteilt.

  1. Ehrungen

Albert Barner und Manfred Fröhlich wurden zu Ehrenmitgliedern ernannt. Thomas würdigte den Einsatz beider sehr ausführlich und übergab jedem eine Ehrenurkunde und ein kleines Präsent.

 

  1. Bericht aus der Gemeinderatsfraktion

Matthias Reutter, Fraktionsvorsitzender, berichtete, dass sich die Fraktion neu aufgestellt hat und gut organisiert ist.

Neu ist, dass jede Fraktion über die Sitzungen des GMR im „Blättle“ berichten kann. Für uns übernimmt das jeweils Hans Bader.

Matthias Reutter nannte 25 Themen, die in den letzten 12 Monaten im GMR

behandelt worden sind und fragte die Anwesenden, welche Themen diskutiert werden sollen.

Sanierungsgebiete

Die Stadt hat in einem Flyer die 40-jährige Geschichte sehr übersichtlich dargestellt

Kindergarten Fliederweg

Innerstädtische Wohnflächen

Stellplatzverpflichtung für Einfamilienhäuser

Sportstättenkonzept

Die Verwaltung hat Fragebögen dazu an alle Sportvereine geschickt. Die Vereine wollen diese ohne Hintergrundinformationen nicht ausfüllen. Schon vor ein paar Jahren haben die Vereine ihren Bedarf abgegeben, ohne ein Feedback zu erhalten.

Es wurde ein gemeinsames Gespräch zwischen der Verwaltung und dem Stadtverband für Sport angeregt.

Verkehr

Auf sehr vielen Straßen in Markgröningen ist derzeit das beiderseitige Parken erlaubt (Uhlandstraße, Graf-Hartmann-Straße, Daimlerstraße etc.) und daher ist oft kein reibungsloser Verkehr möglich.

Dieses Thema soll in der nächsten Verkehrsschau behandelt werden.

  1. Bericht aus Kreistag – Region

Die finanzielle Lage im Kreis ist laut Rainer Gessler sehr gut. Darum kann auch im nächsten Jahr die Umlage gesenkt werden.

Der Region gehen die Gewerbeflächen aus. Investoren suchen vergebens große Flächen. Rainer sieht für das interkommunale Gewerbegebiet Schwieberdingen-Markgröningen keine kurzfristige Lösung. Chancen gibt es eventuell in Besigheim.

Ebenso muss die Region Verkehrswege schaffen. Gemeinsam mit dem Land und Bund muss die Verkehrsthematik aufgegriffen und Lösungen gefunden werden. Industrie und Handel siedeln sich in anderen Regionen an und warten nicht, bis wir Lösungen finden.

Auf der anderen Seite können die beantragten Gelder vom Bund wegen Engpässen bei Planung und Ausbau vom Land nicht abgerufen werden.

  1. Anträge – Satzungsänderung

Die heutigen Änderungen sind notwendig geworden, da von der Satzung vom 19.07.2001 die Seite „6“ fehlt und nicht mehr auffindbar war.

Änderungen:

§1 Der Verein führt den Namen „Freie Wähler Markgröningen-Unterriexingen“.

§3 Mitglied des Vereins kann werden

– jeder deutsche Staatsangehörige (Art. 116 GG), der das 16.  Lebensjahr vollendet hat.

             Pkt. 5 – Aus dem Verein wird ausgeschlossen:

Wer Funktionär, Wahlkandidat oder Abgeordneter einer  politischen Partei ist oder wird.

(Parteimitglied – möglich)

§ 6 Vorstand

–           dem Schriftführer und Pressereferenten

§ 9 Ehrungen

–           der „Ehrenfraktionsvorsitzender“ wurde gestrichen

Über diese Änderungen wurde abgestimmt und die neue Satzung wurde einstimmig angenommen und tritt somit am 16.05.2017 in Kraft.

  1. Verschiedenes

             Spezielle Stadtbesichtigung Stuttgart durch Gerhard Schmid

            am Sonntag, 6. August 2017.

Wir werden mit einem Bus von der Festwiese ( 13:30 Uhr) zum Feuersee nach Stuttgart fahren. Einzelheiten werden ausgearbeitet und bekanntgegeben.

Zum Schluss bedankte sich Thomas Farian für die rege Beteiligung der Anwesenden und  besonders bei Erwin Herrmann für die Organisation der gute Bewirtung.

Manfred Fröhlich

22.05.2017


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